Jacques Santer meint, Wolfgang Schüssels Chancen, Kommissionspräsident zu werden, seien noch voll intakt. Laokoon, schau oba!

Le plat pays est le mien.

Rückblick auf fünf Monate. Dreimal noch schlafen, dann gibt es wieder Ströck statt Pain Quotidien, Burggarten statt Parc du Cinquantenaire und WUK statt Recyclart. Zumindest fürs Erste...

Ein Bild sagt mehr als tausend Worte: der Human Development Report 2003 des United Nations Development Programme (UNDP) ist fertig.



Österreich ist übrigens immer noch Nummer 16 - dessen sollten erstens all jene eingedenk seien, die den Untergang des Abendlandes an die Wand malen, bloss weil sie ein paar zerquetsche Prozent weniger Pension bekommen werden. Zweitens ist die "16" eine Mahnung für die Bundesregierung, den beschämend niedrigen Etat für Entwicklungszusammenarbeit von 0,29% (2001) endlich auf die 1992 in Rio de Janeiro versprochenen 0.7% zu erhöhen. Und drittens wäre Herr Pröll jun. als Landwirtschaftsminister gut beraten, jenen Spielraum zur Entkopplung von finanzieller Förderung und Produktionsmenge zu nutzen, den ihm die Reform der Common Agricultural Policy ermöglicht.

Nachdem sich hier eine Diskussion rund um Agrarsubventionen und Entwicklungshilfe zu entspinnen scheint, scheinen mir einige grundsätzliche Gedanken angebracht.
Die Agrarsubventionen wurden meiner beschränkten Kenntnis nach im Rahmen der Gründung der Europäischen Gemeinschaften in lebhafter Erinnerung der kriegsbedingten Hungersnot zum Zweck der Sicherstellung der Lebensmittelversorgung eingeführt.
Heute muss niemand mehr seine Kinder zum "Hamstern" aufs Land schicken, denn dank verbesserter Agrartechniken erwirtschaften Europas Landwirte Überschüsse.

Weil niemand mehr als vierzig Topfengolatschen pro Tag essen kann, versucht man diese Überschüsse erfolgreich auf den jeweiligen Weltmärkten zu positionieren, wie es so schön auf Neudeutsch heisst.
Das lässt sich die EU (und damit jeder Steuerzahler, von asti spumante bis miss.understood) eine Menge Geld kosten - laut einem Artikel im heutigen Guardian €45 Mrd. pro Jahr.
Solange diese Subventionen nur dazu verwendet werden, um die EU-interne Versorgung gegen Importe aus der 18-staatigen "Cairns-Group" (u.a. Australien, Neuseeland, Brasilien, Argentinien) zu sichern, finde ich das o.k (Es ist ja auch nicht wirklich ökologisch erstrebenswert - fiktives Beispiel - Weizen aus Nigeria nach Schweden zu transportieren, wenn dieser eh in Frankreich oder Deutschland wächst).
Das ist aber nicht Fall. Vielmehr dienen die Agrarsubventionen dazu, Weltmarktpreise zu drücken. So gibt es z.B. Fischereiflotten unter EU-Flagge, deren Umsatz zu 46% aus staatlichen Beihilfen besteht. Die kreuzen dann in capverdischen Hochheitsgewässern herum (die EU hat für sie günstigste bilaterale Fischereiverträge mit zahlreichen afrikanischen Staaten abgeschlossen), fangen alles, was sich nicht bei drei im Korallriff versteckt und machen es dem paradigmatischen capverdischen Fischersmann unmöglich, mittels "artisanal methods" (kleines Netz, unmotorisiert, Angeln, etc.) seinen Lebensunterhalt auf nachhaltige, ressourcenschonende Weise zu verdienen.

Dasselbe Problem erzeugt die EU bei anderen landwirtschaftlichen Produkten: Die kann man aber als Milchpulver oder Kornsack wieder über Äthiopien abwerfen und sich der eigenen hohen Ausgaben für die Entwicklungshilfe rühmen...
Fazit: Die Exportsubventionen für EU-Agrargüter gehören schleunigst weg - sie machen es der Bevölkerung in Entwicklungsländern, die zu 70% rural strukturiert ist, unmöglich, sich auf eigene Beine zu stellen.

Letzte Woche fand ein Public Hearing des Committee on Industry, External Trade, Research and Energy (EU-Parlament) statt. Ricardo MELENDEZ, Director des ICTSD präsentierte einige Daten.

Diese sind mehr als unschön. Sie sind eine Gemeinheit. Sie sind einer der vielen Gründe, warum täglich zahllose Flüchtlinge an der spanischen Südküste ertrinken oder demnächst vielleicht von der italienischen Marine versenkt werden, sollte Herr Bossi aus Norditalien seinen Willen durchsetzen

Vielleicht würde Herr BM für Landwirtschaft Pröll junior ebenso wenig ruhig schlafen wie die 25.000 (sic!) Beamten des französischen Ministère d`Agriculture, wäre ihnen dies bewusst (Zitate aus dem Report des Hearings):

"...OECD countries spend 200 billion dollars on subsidies and 50 billion dollars on development aid ... 70% of the worlds poorest population lives in rural areas ... 430 dollars of subsidies per year per cattle is equivalent to certain GDP per capita in sub-Saharan Africa..."

Parties, von Praktikanten der Europäischen Institutionen veranstaltet, sind ja meistens ganz etwas Eigenes.

Heute abend jedoch kratzt sich die Werft den Rotz aus den Nebenhöhlen und spannt die Droschke für diese Tanzveranstaltung an. Soviel bin ich Pelin und Ioanna schuldig, die seit Wochen organisationsbedingt kiloschwere Augenringe im Büro spazieren tragen. Umso mehr, als ihnen einige Kollegen die Mithilfe aus "politischen" Gründen versagten...

Herrn Noel Scheichs Anregung folgend verlinke ich hiermit die Homepage der AustroCzechHungaroSlovakSlovenian-Party am kommenden Freitag. Man beachte die Kugeläuglein, welche der Maus folgen, sowie den atemberaubenden Scheinwerfereffekt auf der Titelleiste. Und kommentiere dieses da.

Nummer 1: Strange language.
Nummer 2: All Austrians are farmers.
Nummer 3: You are something in between Germany and Italy.
Nummer 4 (mein Favorit): Rules. All about rules. If you don`t have them, your system gets out of equilibrium.
Number 5: You are eating sweets as a main dish.

* Erhoben nach einer Blitzumfrage unter Portugiesen, Belgo-Amerikanern, Deutschen und Spaniern. Anlass: Die dumm-voreilige Selbstverpflichtung, einen "lustigen" Aufsatz für die Homepage der AustrianHungarianSlovenianSlovakCzechParty in Brüssel nächste Woche zu verfassen.

Morgen in der Früh schraubt sich die Werft, ausgestattet mit vierzig Pains au Chocolat und zwölf Liter herrlichen belgischen Mineralwassers, auf den Beifahrersitz von Aurélies Vroumetta, und dann geht es ab nach Berlin.
Bis Sonntag wird das französisch-österreichisch-portugiesisch-spanisch-türkische Expeditionskommando sich strikt an diesen Plan halten (ein herzliches Danke an die jungen Damen aus dem Spree-London!). Der erste Abend ist aber ihm gewidmet, weshalb ich schon ganz schwitzige Handflächen habe. Und Samstags kann man gepanschten Welschriesling darauf trinken, dass wir dort die Basis für sonntägliches Kopfweh legen werden.

Wer sich wundert, warum die Buben und Mädchen in der Kommission morgen, am 9.Mai, die Vertiefung und Erweiterung der Europäischen Union Vertiefung und Erweiterung der Europäischen Union bleiben lassen und sich lieber der Veilchenzucht, der Pflege ihrer arabischen Rennpferde oder dem Studium frühchristlicher Erlösungssymbolik in koptischen Basiliken widmen, bekommt hier einen guten Grund.
Ich selber werde mich in ein Kajak schwingen und den nassen Tod in den reissenden Strömen der Ardennen suchen. Dies könnte insofern mein letzter Eintrag sein...